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   VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14   

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VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14 (https://dejure.org/2015,30826)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 10.03.2015 - 5 A 209/14 (https://dejure.org/2015,30826)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 10. März 2015 - 5 A 209/14 (https://dejure.org/2015,30826)
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  • VG Magdeburg, 10.05.2010 - 5 B 390/09

    Konkurrentenklage, Änderung des Zweitbeurteilers

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Vielmehr müssen im Einzelfall die Gründe und Argumente und damit der logische Gedankengang, der zu der Benotung geführt hat, zumindest in Grundzügen erkennbar sein (vgl. VG Magdeburg, Urt. v. 10.05.2010 - 5 B 390/09 -, Rdnr. 10, juris).

    Er muss dafür Sorge tragen, das die Zweitbeurteilung und die Reste der Erstbeurteilung zusammen passen (vgl. VG Magdeburg, Urt. v. 10.05.2010 - 5 B 390/09 -, Rdnr. 11, juris.

  • BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09

    Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl;

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Der Zweitbeurteiler kann daher einen Beurteilungsentwurf kraft eigener Kompetenz ohne weiteres auch zu Lasten des zu Beurteilenden ändern (OVG Lüneburg v. 24.02.2010, Az. 5 ME 16/10 - juris, Rn. 22; BVerwG v. 04.11.2010, Az. 2 C 16.09 - juris, Rn. 49).
  • BVerwG, 22.11.2012 - 2 VR 5.12

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Rechtsschutzverhinderung; Ämterstabilität;

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Je kürzer der Zeitraum zwischen Regel- und nachfolgender Anlassbeurteilung ist und je größer der Unterschied zur Regelbeurteilung in den Bewertungen - sei es bei Leistungssteigerungen oder beim Leistungsabfall - ausfällt, desto bedeutsamer ist das Begründungserfordernis bei Abweichungen der Anlassbeurteilung von der Regelbeurteilung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.11.2012 - 2 VR 5/12 -, juris, Rn. 30).
  • BVerwG, 19.12.2002 - 2 C 31.01

    Dienstliche Beurteilung; Eignung; Befähigung; Zweitbeurteiler;

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Wenn der Dienstherr Verwaltungsvorschriften über die Erstellung dienstlicher Beurteilungen erlassen hat und diese auch praktiziert, hat das Gericht des Weiteren zu prüfen, ob im konkreten Fall die Richtlinien eingehalten worden sind oder ob diese mit den Regelungen der Laufbahnvorschriften in Einklang stehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.12.2002 - 2 C 31.01; Urteil vom 26.08.1993 - 2 C 37.91; OVG Lüneburg, Urteil vom 23.05.1995 - 5 L 3777/94 - juris).
  • BVerwG, 26.09.2012 - 2 A 2.10

    Dienstliche Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Zweitbeurteilung; Abweichung;

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Er übt seinen Beurteilungsspielraum jedoch nur dann rechtmäßig aus, wenn er die Beurteilungsbeiträge in seine Überlegungen einbezieht (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.09.2012 - 2 A 2/10 - juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 17.01.2013 - 1 K 2614/12 -, juris, Rn. 23).
  • VG Karlsruhe, 17.01.2013 - 1 K 2614/12

    Beförderungsverfahren im Rahmen der Stellenbesetzung am BGH

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Er übt seinen Beurteilungsspielraum jedoch nur dann rechtmäßig aus, wenn er die Beurteilungsbeiträge in seine Überlegungen einbezieht (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.09.2012 - 2 A 2/10 - juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 17.01.2013 - 1 K 2614/12 -, juris, Rn. 23).
  • BVerwG, 26.08.1993 - 2 C 37.91

    Voraussetzungen für die Beförderung eines Beamten auf Lebenszeit - Anforderungen

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Wenn der Dienstherr Verwaltungsvorschriften über die Erstellung dienstlicher Beurteilungen erlassen hat und diese auch praktiziert, hat das Gericht des Weiteren zu prüfen, ob im konkreten Fall die Richtlinien eingehalten worden sind oder ob diese mit den Regelungen der Laufbahnvorschriften in Einklang stehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.12.2002 - 2 C 31.01; Urteil vom 26.08.1993 - 2 C 37.91; OVG Lüneburg, Urteil vom 23.05.1995 - 5 L 3777/94 - juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.08.2009 - 1 M 52/09

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Beförderungskonkurrenz; maßgeblicher Zeitpunkt der

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Dies gilt auch für die Abänderungen durch den Zweitbeurteiler (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 26.08.2009 - 1 M 52/09 - VG Magdeburg, Urt. v. 18.07.2006 - 5 A 66/06 MD -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.09.2014 - 2 B 10647/14

    Begründungserfordernisse bei der Absenkung einer dienstlichen Beurteilung durch

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Zweitbeurteiler den zu beurteilenden Beamten regelmäßig nicht aus persönlicher Anschauung kennt, so dass - würde verlangt werden, dass der Zweitbeurteiler seine vom Votum des Erstbeurteilers abweichende Bewertung in gleichem Maße mit tatsächlichen Vorkommnissen und eigenen Erkenntnissen begründen müsse - seine Abänderungsbefugnis leer liefe (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 15.09.2014 - 2 B 10647/14 - Rdnr. 13, juris).
  • OVG Niedersachsen, 24.02.2010 - 5 ME 16/10

    Erledigung eines Begehrens hinsichtlich der Änderung eines Beschlusses durch das

    Auszug aus VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14
    Der Zweitbeurteiler kann daher einen Beurteilungsentwurf kraft eigener Kompetenz ohne weiteres auch zu Lasten des zu Beurteilenden ändern (OVG Lüneburg v. 24.02.2010, Az. 5 ME 16/10 - juris, Rn. 22; BVerwG v. 04.11.2010, Az. 2 C 16.09 - juris, Rn. 49).
  • VG Magdeburg, 17.10.2013 - 5 A 173/12

    Einbeziehung einer beamtenrechtlichen Anlassbeurteilung in eine nachfolgende

  • VG Magdeburg, 18.07.2006 - 5 A 66/06
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